{"id":687,"date":"2025-07-17T11:58:54","date_gmt":"2025-07-17T09:58:54","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-gruenberg.de\/wordpress\/?p=687"},"modified":"2025-07-17T12:02:34","modified_gmt":"2025-07-17T10:02:34","slug":"schriftliche-anfrage-zu-den-staedtischen-immobilien","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gruene-gruenberg.de\/wordpress\/schriftliche-anfrage-zu-den-staedtischen-immobilien\/","title":{"rendered":"Schriftliche Anfrage zu den st\u00e4dtischen Immobilien"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Gr\u00fcnberg, den 3.6.2025<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">An den<br>Stadtverordnetenvorsteher<br>Herrn Karlheinz Erdmann<br>Rathaus<br>35305 Gr\u00fcnberg<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Reinhard Ewert<br>Frankfurter Stra\u00dfe 9<br>35305 Gr\u00fcnberg<br>Fraktionsvorsitzender<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sehr geehrter Herr Erdmann,<br>B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen bitten, die folgende schriftliche Anfrage durch den Bg. Herrn Schlosser \u00f6ffentlich beantworteten zu lassen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen:<br>Schriftliche Anfrage zu den st\u00e4dtischen Immobilien:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">,Sachstand und Perspektive&#8216; mit der Bitte um Beantwortung zur n\u00e4chsten Stadtverordnetenversammlung.<\/p>\n\n\n\n<ol class=\"wp-block-list\">\n<li>Welche Liegenschaften der Stadt Gr\u00fcnberg sind unbewirtschaftet und k\u00f6nnen ggf. ver\u00e4u\u00dfert werden?<br><\/li>\n\n\n\n<li>Welche Liegenschaften der Stadt Gr\u00fcnberg werden zuk\u00fcnftig (insbesondre aufgrund von Neubauten) nicht mehr ben\u00f6tigt und k\u00f6nnen ggf. ver\u00e4u\u00dfert werden?<br><\/li>\n\n\n\n<li>Welches Konzept verfolgt die Stadt Gr\u00fcnberg um die Kosten der Liegenschaften zu verringern?<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Begr\u00fcndung:<\/strong><br>Seit einigen Jahren wird in den Haushaltspl\u00e4nen darauf hingewiesen, dass die Stadt Gr\u00fcnberg als Fl\u00e4chengemeinde mit 14 Stadtteilen und einer enorm hohen Anzahl von ca. 130 Liegenschaften in besonderem Ma\u00dfe von den aktuellen und weiterhin zu prognostizierenden Preissteigerungen betroffen ist. Diese hohe Anzahl der Liegenschaften schw\u00e4cht die finanzielle Leistungsf\u00e4higkeit der Stadt Gr\u00fcnberg erheblich. B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die hohe Zahl der Liegenschaften reduziert werden muss. Dies ist eine wichtige Aufgabe, der sich der B\u00fcrgermeister, die Ortsbeir\u00e4te und das Parlament stellen m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Reinhard Ewert<br>B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen\/Fraktionsvorsitzender<br><br><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><br><strong>Antwort auf die schriftliche Anfrage von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen <\/strong><br><strong>zum Thema \u201eSt\u00e4dtische Immobilien: Sachstand und Perspektive<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sehr geehrter Herr Ewert,<br>sehr geehrter Herr Erdmann,<br>sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n\n\n\n<div class=\"wp-block-group\"><div class=\"wp-block-group__inner-container is-layout-constrained wp-block-group-is-layout-constrained\">\n<p class=\"wp-block-paragraph\">nachfolgend beantworte ich die Anfrage im Namen des Magistrats wie folgt:<br><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>1. Welche Liegenschaften der Stadt Gr\u00fcnberg sind unbewirtschaftet und k\u00f6nnen ggf. ver\u00e4u\u00dfert werden?<\/strong><br><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Folgende Objekte wurden bereits ver\u00e4u\u00dfert:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u2022 das Geb\u00e4ude neben dem Altbau des Beratungs- und Informationszentrums<br>\u2022 Fl\u00e4chen im Bereich des ehemaligen Blockbereichs<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zudem befinden sich derzeit das Grundst\u00fcck im Bereich des Campingplatzes sowie die Londorfer Stra\u00dfe 18 in Verkaufsgespr\u00e4chen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus sind folgende Geb\u00e4ude derzeit unbewirtschaftet, k\u00f6nnen jedoch aktuell nicht ver\u00e4u\u00dfert werden:<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u2022 Das Wohnhaus in Lehnheim, da es sich mittig auf einem gr\u00f6\u00dferen Grundst\u00fcck der Stadt Gr\u00fcnberg befindet und somit nicht separat ver\u00e4u\u00dfert werden kann,<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u2022 die R\u00e4umlichkeiten \u00fcber dem Feuerwehrhaus in Harbach, da es hier Zwangspunkte im Zusammenhang mit der Nutzung des Feuerwehrhauses gibt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr beide Objekte wurden bislang noch keine Entscheidungen \u00fcber eine m\u00f6gliche zuk\u00fcnftige Nutzung oder Ver\u00e4u\u00dferung getroffen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wir weisen darauf hin, dass das Thema bereits im Jahr 2013 im BLUV und HFA ausf\u00fchrlich behandelt und dokumentiert wurde. Die damalige \u00dcbersicht und Bewertung der st\u00e4dtischen Liegenschaften bildet weiterhin eine wichtige Grundlage f\u00fcr die laufende Betrachtung.<br>Der Erfassungszeitraum dieser Analyse erstreckte sich von Dezember 2012 bis September 2013.<br>Insgesamt haben 13 Personen an der Erstellung dieser \u00dcbersicht mitgewirkt. In die Erhebung und Auswertung flossen \u00fcber 1.000 Stunden Arbeitszeit ein.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die aktuelle Erfassung und Bewertung der Liegenschaften wird auf Basis dieser Vorarbeit fortlaufend weitergef\u00fchrt und aktualisiert, um den sich wandelnden Anforderungen und Rahmenbedingungen gerecht zu werden.<br>Bereits vor \u00fcber 12 Jahren wurden im Rahmen der damaligen Vorstellung erste Vorschl\u00e4ge zur Einf\u00fchrung oder Anpassung von Geb\u00fchren diskutiert &#8211; insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Dorfgemeinschaftsh\u00e4usern durch Vereine. Dabei wurde unter anderem erwogen, eine generelle Kostenanpassung oder Geb\u00fchrenpflicht f\u00fcr Vereinsnutzungen einzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Jahr 2022 wurde erneut eine Erh\u00f6hung der Nutzungsgeb\u00fchren f\u00fcr Dorfgemeinschaftsh\u00e4user vorgeschlagen. in der urspr\u00fcnglichen Verwaltungsvorlage war dabei eine deutlich h\u00f6here Geb\u00fchr vorgesehen. Diese wurde jedoch im Verlauf der Beratungen durch die Stadtverordnetenversammlung abgeschw\u00e4cht und in reduzierter Form beschlossen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Aus heutiger Sicht m\u00fcsste die Geb\u00fchrenstruktur erneut \u00fcberpr\u00fcft und gegebenenfalls angepasst werden, um den gestiegenen Betriebs- und Unterhaltungskosten Rechnung zu tragen. Es gibt jedoch weiterhin Geb\u00e4ude wie das ehemalige Brauhaus, f\u00fcr deren Nutzung keine Geb\u00fchren erhoben werden. Auch bei den Kindergartengeb\u00e4uden zeigt sich, dass die Elternbeitr\u00e4ge allein nicht ausreichen, um eine kostendeckende Bewirtschaftung sicherzustellen, In der damaligen gemeinsamen Ausschusssitzung wurden diese Aspekte bereits als denkbare Stellschrauben zur Optimierung der Liegenschaftskosten vorgestellt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>2. Welche Liegenschaften werden zuk\u00fcnftig (insbesondere aufgrund von Neubauten) nicht mehr ben\u00f6tigt und k\u00f6nnen ggf. ver\u00e4u\u00dfert werden?<\/strong><br><br>Im Zuge von Neubauten ergeben sich potenzielle Ver\u00e4u\u00dferungsm\u00f6glichkeiten, insbesondere im Zusammenhang mit den Feuerwehrgeb\u00e4uden in Lehnheim und Stangenrod. Allerdings bestehen hier Zwangspunkte, da sich in beiden Geb\u00e4uden auch Jugendr\u00e4ume, Backh\u00e4user oder Vereinsr\u00e4ume befinden. Eine Ver\u00e4u\u00dferung kann daher nur im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung erfolgen, bei der auch Alternativen f\u00fcr die betroffenen Nutzungen gepr\u00fcft und gegebenenfalls geschaffen werden m\u00fcssen.<br><br><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>3. Welches Konzept verfolgt die Stadt Gr\u00fcnberg, um die Kosten der Liegenschaften zu verringern?<\/strong><br><br>Die Stadt Gr\u00fcnberg verfolgt das Ziel, die Zahl der Liegenschaften langfristig zu reduzieren, um die laufenden Betriebs- und Instandhaltungskosten zu senken. Dabei wird auf folgende Ma\u00dfnahmen gesetzt:<br>\u2022 laufende Pr\u00fcfung der Nutzung und Auslastung aller st\u00e4dtischen Geb\u00e4ude, Mehrfachnutzung durch verschiedene Gruppen (z. B. Vereine, Jugend, Verwaltung),<br>\u2022 energetische Sanierungen zur Reduzierung von Betriebskosten, sowie die Ver\u00e4u\u00dferung nicht mehr ben\u00f6tigter oder wirtschaftlich nicht tragf\u00e4higer Objekte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Diese Ma\u00dfnahmen erfolgen in enger Abstimmung mit den Ortsbeir\u00e4ten und unter Ber\u00fccksichtigung der \u00f6rtlichen Bedarfe.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Gleichzeitig ist zu beachten, dass es eine Vielzahl von Geb\u00e4uden gibt, die einen bedeutenden historischen und kulturellen Wert f\u00fcr die Stadt Gr\u00fcnberg darstellen. Diese Geb\u00e4ude sind erhaltenswert und sollen aufgrund ihrer geschichtlichen Bedeutung nicht ver\u00e4u\u00dfert werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus bestehen f\u00fcr einige Liegenschaften vertragliche Verpflichtungen, die eine Ver\u00e4u\u00dferung rechtlich ausschlie\u00dfen.<br><br>Vielen Dank.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n<\/div><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gr\u00fcnberg, den 3.6.2025 An denStadtverordnetenvorsteherHerrn Karlheinz ErdmannRathaus35305 Gr\u00fcnberg Reinhard EwertFrankfurter Stra\u00dfe 935305 Gr\u00fcnbergFraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Erdmann,B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen bitten, die folgende schriftliche Anfrage durch den Bg. 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