nachfolgend beantworte ich die Anfrage im Namen des Magistrats wie folgt:

1. Welche Liegenschaften der Stadt Grünberg sind unbewirtschaftet und können ggf. veräußert werden?

Folgende Objekte wurden bereits veräußert:

• das Gebäude neben dem Altbau des Beratungs- und Informationszentrums
• Flächen im Bereich des ehemaligen Blockbereichs

Zudem befinden sich derzeit das Grundstück im Bereich des Campingplatzes sowie die Londorfer Straße 18 in Verkaufsgesprächen.

Darüber hinaus sind folgende Gebäude derzeit unbewirtschaftet, können jedoch aktuell nicht veräußert werden:

• Das Wohnhaus in Lehnheim, da es sich mittig auf einem größeren Grundstück der Stadt Grünberg befindet und somit nicht separat veräußert werden kann,

• die Räumlichkeiten über dem Feuerwehrhaus in Harbach, da es hier Zwangspunkte im Zusammenhang mit der Nutzung des Feuerwehrhauses gibt.

Für beide Objekte wurden bislang noch keine Entscheidungen über eine mögliche zukünftige Nutzung oder Veräußerung getroffen.

Wir weisen darauf hin, dass das Thema bereits im Jahr 2013 im BLUV und HFA ausführlich behandelt und dokumentiert wurde. Die damalige Übersicht und Bewertung der städtischen Liegenschaften bildet weiterhin eine wichtige Grundlage für die laufende Betrachtung.
Der Erfassungszeitraum dieser Analyse erstreckte sich von Dezember 2012 bis September 2013.
Insgesamt haben 13 Personen an der Erstellung dieser Übersicht mitgewirkt. In die Erhebung und Auswertung flossen über 1.000 Stunden Arbeitszeit ein.

Die aktuelle Erfassung und Bewertung der Liegenschaften wird auf Basis dieser Vorarbeit fortlaufend weitergeführt und aktualisiert, um den sich wandelnden Anforderungen und Rahmenbedingungen gerecht zu werden.
Bereits vor über 12 Jahren wurden im Rahmen der damaligen Vorstellung erste Vorschläge zur Einführung oder Anpassung von Gebühren diskutiert – insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern durch Vereine. Dabei wurde unter anderem erwogen, eine generelle Kostenanpassung oder Gebührenpflicht für Vereinsnutzungen einzuführen.

Im Jahr 2022 wurde erneut eine Erhöhung der Nutzungsgebühren für Dorfgemeinschaftshäuser vorgeschlagen. in der ursprünglichen Verwaltungsvorlage war dabei eine deutlich höhere Gebühr vorgesehen. Diese wurde jedoch im Verlauf der Beratungen durch die Stadtverordnetenversammlung abgeschwächt und in reduzierter Form beschlossen.

Aus heutiger Sicht müsste die Gebührenstruktur erneut überprüft und gegebenenfalls angepasst werden, um den gestiegenen Betriebs- und Unterhaltungskosten Rechnung zu tragen. Es gibt jedoch weiterhin Gebäude wie das ehemalige Brauhaus, für deren Nutzung keine Gebühren erhoben werden. Auch bei den Kindergartengebäuden zeigt sich, dass die Elternbeiträge allein nicht ausreichen, um eine kostendeckende Bewirtschaftung sicherzustellen, In der damaligen gemeinsamen Ausschusssitzung wurden diese Aspekte bereits als denkbare Stellschrauben zur Optimierung der Liegenschaftskosten vorgestellt.

2. Welche Liegenschaften werden zukünftig (insbesondere aufgrund von Neubauten) nicht mehr benötigt und können ggf. veräußert werden?

Im Zuge von Neubauten ergeben sich potenzielle Veräußerungsmöglichkeiten, insbesondere im Zusammenhang mit den Feuerwehrgebäuden in Lehnheim und Stangenrod. Allerdings bestehen hier Zwangspunkte, da sich in beiden Gebäuden auch Jugendräume, Backhäuser oder Vereinsräume befinden. Eine Veräußerung kann daher nur im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung erfolgen, bei der auch Alternativen für die betroffenen Nutzungen geprüft und gegebenenfalls geschaffen werden müssen.

3. Welches Konzept verfolgt die Stadt Grünberg, um die Kosten der Liegenschaften zu verringern?

Die Stadt Grünberg verfolgt das Ziel, die Zahl der Liegenschaften langfristig zu reduzieren, um die laufenden Betriebs- und Instandhaltungskosten zu senken. Dabei wird auf folgende Maßnahmen gesetzt:
• laufende Prüfung der Nutzung und Auslastung aller städtischen Gebäude, Mehrfachnutzung durch verschiedene Gruppen (z. B. Vereine, Jugend, Verwaltung),
• energetische Sanierungen zur Reduzierung von Betriebskosten, sowie die Veräußerung nicht mehr benötigter oder wirtschaftlich nicht tragfähiger Objekte.

Diese Maßnahmen erfolgen in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten und unter Berücksichtigung der örtlichen Bedarfe.

Gleichzeitig ist zu beachten, dass es eine Vielzahl von Gebäuden gibt, die einen bedeutenden historischen und kulturellen Wert für die Stadt Grünberg darstellen. Diese Gebäude sind erhaltenswert und sollen aufgrund ihrer geschichtlichen Bedeutung nicht veräußert werden.

Darüber hinaus bestehen für einige Liegenschaften vertragliche Verpflichtungen, die eine Veräußerung rechtlich ausschließen.

Vielen Dank.